Anträge
Hier legt ihr den Kurs fest.
Alles für den 48. Landestag am 26. September. Neue Unterlagen kommen auch am Samstag während der Sitzung noch dazu.
Unterlagen
Antragsbuch · 1
- Antragsbuch
Antragsbuch
PDF · 89 Seiten · 1,0 MB
Stand 23.09., 21:40 Uhr
Noch nicht da: Änderungsanträge, Initiativanträge, Satzungsänderungen, Beschlüsse. Sie erscheinen hier, sobald sie vorliegen.
Anträge
Jeder Antrag einzeln zum Öffnen. Tipp auf die Nummer, such nach einem Wort oder filtere nach Thema.
Das ganze Buch
Antragsbuch
PDF · 89 Seiten · 1,0 MB · Stand 23.09., 21:40 Uhr
Am besten schon zu Hause, das Saal-WLAN wird voll.
Allgemeine Anträge · 13
- A01
Digitales und KI
Anwenden statt Abwarten
Die KI-Agenda für Sachsen
- Antragsteller
- Kreisverband Leipzig
- Votum der Antragskommission
- Annahme
- Seiten
- 3 bis 6
- A02
Gesellschaft und Kultur
Antisemitismus entschlossen entgegentreten!
- Antragsteller
- Kreisverband Leipzig
- Votum der Antragskommission
- Annahme in geänderter Fassung
- Die Änderungen der Antragskommission sind grün markiert.
- Seiten
- 7 und 8
- A03
Gesellschaft und Kultur
Kulturelles Wirken schützen
Keine KI in Kunst und Kultur
- Antragsteller
- Kreisverband Leipzig
- Votum der Antragskommission
- Ablehnung
- Seiten
- 9 und 10
- A04
Wirtschaft und Alltag
Lebensrealität anerkennen
Ladenöffnung reformieren
- Antragsteller
- Kreisverband Leipzig
- Votum der Antragskommission
- Annahme
- Seiten
- 11 und 12
- A05
Polizei und Sicherheit
Erweiterung der polizeilichen Befugnisse nach dem Vorbild des bayerischen PAG
- Antragsteller
- Kreisverband Leipzig
- Votum der Antragskommission
- Annahme
- Seiten
- 13 und 14
- A06
Bildung und Hochschule
Staatliche Bildungsinvestitionen sichern
Rückzahlungsmodell für öffentlich finanzierte Hochschulausbildung
- Antragsteller
- Kreisverband Leipzig
- Votum der Antragskommission
- Annahme
- Seiten
- 15 und 16
- A07
Justiz und Rechtsstaat
Rechtssicherheit und Justizentlastung durch bessere Dokumentation
Wortprotokolle bei strafgerichtlichen Hauptverhandlungen als neuen Standard etablieren
- Antragsteller
- Kreisverband Leipzig
- Votum der Antragskommission
- Annahme
- Seiten
- 17
- A08
Gesellschaft und Kultur
Klarheit in der Organspende auch ohne eID
Eintragungen im Organspende-Register unkomplizierter ermöglichen sowie Entscheidungen vermehrt abfragen
- Antragsteller
- Kreisverband Leipzig
- Votum der Antragskommission
- Annahme
- Seiten
- 18 und 19
- A09
Justiz und Rechtsstaat
Sachsen als Standort der Rechtspflege stärken
Strafgerichtsbarkeit des Bundes in Leipzig vereinigen
- Antragsteller
- Kreisverband Leipzig
- Votum der Antragskommission
- Annahme
- Seiten
- 20
- A10
Polizei und Sicherheit
Moderne Technik für einen starken Rechtsstaat
KI-Videobeobachtung konsequent einsetzen
- Antragsteller
- Kreisverband Dresden
- Votum der Antragskommission
- Annahme
- Seiten
- 21 und 22
- A11
Polizei und Sicherheit
Weg vom Schreibtisch, raus auf die Straße
für verdächtig gute Jobs bei der Polizei
- Antragsteller
- Kreisverband Dresden
- Votum der Antragskommission
- Annahme
- Seiten
- 23 bis 25
- A12
Polizei und Sicherheit
Kurve kriegen statt abrutschen
Jugendkriminalität früh begegnen
- Antragsteller
- Kreisverband Dresden
- Votum der Antragskommission
- Annahme
- Seiten
- 26 bis 28
- A13
Wirtschaft und Alltag
Für lebendige Ausgehviertel
Öffnungszeiten der Außengastronomie in Sachsen flexibilisieren
- Antragsteller
- Kreisverband Dresden
- Votum der Antragskommission
- Annahme
- Seiten
- 29
Satzungsändernde Anträge · 1
- S01
Verband und Satzung
Antrag zur umfassenden Neufassung der Landessatzung
- Antragsteller
- Landesvorstand
- Votum der Antragskommission
- Annahme in geänderter Fassung
- Die Änderungen der Antragskommission sind grün markiert.
- Seiten
- 31 bis 83
Im Antragsbuch ohne Nummer.
Synopse mit alter Fassung, neuer Fassung und Begründung. Die Antragskommission schlägt 14 Änderungen vor.
Paragrafen finden · 89
Satzung
I. Aufgabe, Name und Sitz, Gliederung
III. Der Landesverband
1. Der Landestag
2. Die Kreisvorsitzendenkonferenz
3. Der Landesvorstand
4. Das Landesschiedsgericht
V. Die Orts- und Gebietsverbände
VII. Finanzwesen
VIII. Sonstige Vorschriften
Finanzordnung
Landesschiedsgerichtsordnung
Geschäftsordnung für Landestage
1. Tagungspräsidium, Protokoll, Kommissionen
§ 1Seite 77§ 2Seite 77§ 3Seite 77§ 4Seite 77§ 5Seite 77§ 6Seite 782. Durchführung der Sitzungen
§ 7Seite 78§ 8Seite 78§ 9Seite 79§ 10Seite 793. Anträge
§ 11Seite 80§ 12Seite 80§ 13Seite 81§ 14Seite 81§ 15Seite 824. Abstimmungen
§ 16Seite 82§ 17Seite 825. Wahlen
§ 18Seite 82§ 19Seite 82§ 20Seite 826. Auslegung dieser Geschäftsordnung
§ 21Seite 83§ 22Seite 837. Inkrafttreten
§ 23Seite 83Seitenangaben wie im Antragsbuch. Springt dein Handy nicht auf die Seite, blätter im Auszug bis zur Fußzeile „Seite 46 von 89“.
Antrag öffnenPDF · 53 Seiten · 260 KB
Änderungen der AntragskommissionPDF · 6 Seiten · 263 KB
Im Antragsbuch, Seite 31
Maßgeblich ist das Antragsbuch. Die einzelnen Anträge sind Auszüge daraus, mit Stand in der Fußzeile. Auf manchen Handys öffnet das Antragsbuch auf Seite 1, dann bitte selbst blättern.
Fragen zu den Unterlagen: post@ju-sachsen.de
